Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht
In: Schriften zum Öffentlichen Recht v.1263
Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht für die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Probleme gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die geltenden Vorschriften des Raumordnungsrechts die Herausforderungen des demografischen Wandels durchaus im Blick haben, insgesamt aber nur über eine begrenzte Steuerungswirkung verfügen. Hinsichtlich des Städtebaurechts zeigt sich, dass die vorhandenen Regelungen kaum ausreichen, um die Probleme des demografischen Wandels in den Griff zu bekommen. Auch das Bauordnungsrecht eignet sich nur bedingt, um Herausforderungen, wie dem Verfall von Gebäuden, wirksam zu begegnen. Inhaltsverzeichnis 1. Soziologischer Hintergrund -- Begriff des demografischen Wandels - Prognose der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland - Begriff des Alters - Tatsächliche Gegebenheiten in zentralen Lebensbereichen und Folgen der demografischen Entwicklung - Spezifische Bedürfnisse von Senioren -- 2. Verfassungsrechtliche und europarechtliche Grundlagen -- Schutz älterer Menschen - Aufrechterhaltung von Infrastruktur, Daseins- und Nahversorgung - Schutz gegen Rückbaumaßnahmen, Änderungen der planungsrechtlichen Einordnung sowie bauordnungsrechtliche Anforderungen -- 3. Berücksichtigung des demografischen Wandels im Raumordnungsrecht -- Auftrag und Regelungsinhalt des Raumordnungsrechts - Wirkungsweise des Raumordnungsrechts in der Praxis am Beispiel der Ansiedelung großflächiger Einzelhandelsbetriebe - Wirkungsweise des Raumordnungsrechts am Beispiel des Straßenbaus - Vorschläge für eine Anpassung an die Herausforderungen des demografischen Wandels